Für Wikileaks hat jemand eine Auswahl von Domains auf der Italienischen Sperrliste (vermutlich durch durchprobieren) gefunden. Die Analyse ist auch schon fertig. Zusammen mit der Analyse der rechtlichen Situation von Rochus Wessels ergibt sich, dass nur 3 von 257 Seiten, oder knapp 1.2% in Ländern gehostet sind, in denen keine hinreichenden rechtlichen Mittel zur direkten Verfolgung zur Verfügung stehen. In 98.8% der Fälle wäre also eine Verfolgung und Bestrafung der Täter statt der Sperrung der Seiten und der damit einhergehenden Vorwarnung der Täter möglich gewesen.

Wenn man sich überlegt, dass sich das für die Listen aller Zensurländer ähnlich verhält, frage ich mich, ob das Vorwarnargument (Sperren warnen Seitenbetreiber vor kommender Strafverfolgung) überhaupt noch angebracht werden kann. Ich gewinne immer mehr den Eindruck, dass keines der Sperrsysteme überhaupt versucht, die beanstandeten Seiten mit Strafverfolgung zu belangen. Sperren reicht ja, dann ist der Kinderporno “ja auch vom Netz”. Bei Alvars Experiment gab die Mehrzahl der Hosting Provider von gesperrten Seiten im Ausland an, niemals über strafbare Inhalte in ihren Rechenzentren aufgeklärt worden zu sein, weder von eigenen, noch von ausländischen Polizeibehörden. Unter diesen Umständen müsste das Argument deshalb eher lauten “Sperren hält vom Einsperren ab, deshalb muss im Sinne der Opfer darauf verzichtet werden“. Traurig, dass unsere Politiker sich damit zufriedengeben.